Website der politisch unabhängigen
Bürgerinitiative "Tunnel und Grüner Übergang"
Ausbau A22 Abschnitt Stockerau

 


  • Es ist nicht unser Verkehr! Aber unser Lärm!
  • Unser Vorschlag
  • Visionen auf dem Tunnel
 

AKTUELLE NEWS - hier halten wir Sie auf dem neuesten Stand:


► 17.02.2021: Sammlung der (Presse-)meldungen seit Einbringung der BI-Stellungnahme
                           und der Veröffentlichung des BMK-Bescheides

11.07.2020 Stellungnahme der BI
11.07.2020 
Bericht der NÖN über die Abgabe der Stellungnahme
01.01.2021 
Artikel über die Auszeichnung der BI im Stockerauer Stadtmagazin
01.02.2021 
Artikel der BI im Stockerauer Stadtmagzin
02.02.2021 
Bescheid des BMK
07.02.2021 
Stellungnahme der "Die Grünen Stockerau"
10.02.2021 
Bericht in der NÖN über den Bescheid zur UVP
16.02.2021 
Bericht im Standard
16.02.2021 
Gewessler twittert
16.02.2021 
Bericht auf Kontrast.at
16.02.2021 
VCÖ twittert
17.02.2021 
Bericht der NÖN - Interview Grüner LT-Abgeordneter Georg Ecker




► 11.02.2021: Unsere Antwort auf den Bescheid des Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt,
                         Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK)

Das von der ASFINAG vorgelegte Projekt hat massive mittel- und langfristige Nachteile für die Stockerauer, da
* die Verkehrsprognose extrem niedrig angesetzt wurde,
* die Lärmschutzmaßnahmen nur für ein Viertel der zusätzlichen Verkehrskapazität geplant wurden,
* wir bei Überschreitung der Verkehrsprognose neuerlich dem ansteigenden Lärm jahrelang macht- und rechtlos gegenüberstehen. 
Für neue Trassen gelten geringere Grenzwerte (45 dB in der Nacht) und es wird in großzügige bauliche Lärmschutzmaßnahmen investiert. Über die Anrainer alter Trassen wird drübergefahren, auch wenn 70.000 bis 80.000 Kfz pro Werktag direkt vor unserer Haustüre vorbeifahren. Von den Behörden wird die Lärmproblematik des immer stärker werdenden LKW-Transits völlig negiert. Wirklich jedem Autofahrer ist die weit überhöhte Geschwindigkeit der LKWs bekannt. Den Lärm spüren wir hier in Stockerau besonders. Bisher wird die reale, besonders in der Nacht weit überhöhte LKW-Fahrgeschwindigkeit nicht bei den Lärmschutzplanung berücksichtigt, es wird mit fiktiven Zahlen (70km/h) gerechnet. Auch dagegen kämpfen wir an.
Wir akzeptieren keine halbherzigen Lösungen. Viele Politiker versprechen Lebensqualität, Umweltschonung und Nachhaltigkeit. Bei dem A22-Projekt ist davon von der Landes- und Bundespolitik bisher nichts bemerkbar. Daher kämpfen wir für eine vollständige Prüfung des Projektes nach den UVP-Regeln.



► 02.02.2021: BMK und ASFINAG wollen es vom Bundesverwaltungsgericht wissen!

Die NÖN hat es in Ihrem aktuellen Artikel sehr gut auf den Punkt gebracht! (bitte auf den Link klicken!)

Ein kleines Detail möchten wir jedoch richtigstellen:
Die derzeit für uns zuständige Instanz ist das Bundesverwaltungsgericht. Unter bestimmten Voraussetzungen ist gegen die Erkenntnis oder den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes eine REVISION beim VERWALTUNGSGERICHTSHOF zulässig. Dieser entscheidet in letzter Instanz.


Der Bescheid strotzt vor inhaltlichen Fehlern, aber auch vor juristischen Fehlern (Argumentationslinien zu welchen sogar wir als "Laien" bereits anderslautende Gerichtsurteile dazu gefunden haben). Mehrere Einwände wurden darin nicht abgehandelt. Absicht? Unsere Chance? Intrigen im Ministerium? Oder hat man sich darauf verlassen, dass wir uns (erfolgreich) wehren (können)? Wer hat welchen Nutzen? Der Bescheid wurde nichtmals vom Abteilungsleiter selbst, sondern einem Stellvertreter, unterschrieben. Unüblich. Sehr seltsam.

--> Jedenfalls spannend und wieder viel Arbeit - wir arbeiten bis zum 02. März 2021 an der/den Beschwerde(n)!

Lesen Sie hier den Bescheid (133 Seiten!) nach - wollen Sie nicht?

Hier auszugsweise ein paar Zitate:

"Die durch das Vorhaben beanspruchten Flächen von weniger als 1 Promille des potentiellen Teilareals dieser Tiere befinden sich in Randbereichen und sind aufgrund der minderen Habitatqualität von untergeordneter Bedeutung für die Arten. Das Vorhaben verursacht keine zusätzlichen Barrieren bezüglich einer Vernetzung der Lebensräume dieser Arten."

"Aufgrund der im Ist-Zustand vorhandenen Autobahn sind Störungen durch Lärm von bis zu über 70 dB im Nahbereich der Trasse durch vorbeifahrende Autos, durch Licht bzw.  Schadstoffe vorhanden. Lärmauswirkungen sind noch in einem Abstand von ca. 1,5 km südlicher Entfernung in den Natura 2000 – Gebieten wahrzunehmen. Es kann davon ausgegangen werden, dass sich das Tierartenvorkommen bzw. deren Revierverteilungen bereits an den Bestand angepasst haben."

"Da es sich bei den betroffenen Rodungsflächen im überwiegenden Ausmaß um bereits gestörte Habitate handelt (insbesondere durch Lärm), ist der Wirkbereich keinesfalls größer als der bereits in der RVS angegebene Wirk- bzw. Untersuchungsraum. Diese Einschätzung gilt auch für die Bewertung des Landschaftsbildes."

Wir merken an:

Das Gesetz besagt, dass schlechte, beeinträchtigte oder bereits geschädigte Habitate nicht nur "nicht weiter zu schädigen", sondern sogar "wiederherzustellen" sind!

 




► 10.01.2021: Niederösterreichische Verkehrspolitik im Vergleich zu anderen Bundesländern -
                         Sperre für Alt-LKWs auch auf der A22?

Wir haben bereits mehrere Beispiele aus Oberösterreich, Kärnten und der Steiermark herangezogen, wie Verkehrspolitik im Interesse der Bevölkerung aussehen kann. Diesmal möchten wir das Land Tirol sehr genau betrachten und erlauben uns die Frage „Wie viele Jahre ist uns das Land Tirol voraus?“ zu stellen.

Die Situation in Tirol:

Seit Anfang Jänner 2021 sind nur mehr die neuesten und umweltfreundlichsten LKW der Euro-Klasse VI für die Fahrt durch Tirol zugelassen. Besonders das Nachtfahrverbot wurde strengstens geregelt, um die Anrainer der Inntal-Autobahn zu schützen. Es dürfen nur mehr Schwerfahrzeuge ab einer Zulassung von Mitte 2018 in der Nacht unterwegs sein. Die Verordnung gilt auf der Strecke von Kufstein bis Zirl. Zwischen Ampass (km 71,5) bis Zirl (km 89,4) waren im Jahr 2019 ca. 5.000 Schwerfahrzeuge pro Werktag 2019 unterwegs.

Wir empfehlen den am 09.01.2021 in „Tirol heute“ ausgestrahlte Beitrag (noch bis 16.01. online abrufbar):
https://tvthek.orf.at/profile/Tirol-heute/70023/Tirol-heute/14077837/Transitverkehr-massiv-zugenommen/14833207 

Fritz Gurgiser (Obmann Transitforum) erklärt, dass in Tirol geltendes nationales Recht (z.B. das IG-L, Immissionsschutzgesetz-Luft) zum Schutz der Bevölkerung umgesetzt wird, welches das Land und der Bund ja zurecht auf Basis der europäischen Luftreinhaltegüterichtlinien geschaffen hat.

In Tirol hat man kein Verständnis für Bayern oder Italien, welche die europäischen Richtlinien nicht umsetzen. Das Land stemmt sich gegen die Interessen der internationale Transitlobby und erhält Rückenstärkung von Außenminister Mag. Alexander Schallenberg, LL.M.: „Der Aufschwung der europäischen Wirtschaft dürfe nicht auf Kosten von Tirol gehen. Man unterstütze die Tiroler Maßnahmen, langfristig setze man auf den Brenner-Basis-Tunnel“. Auch die Verkehrsministerin Leonore Gewessler, BA steht hinter Tirol.

Fadenscheinige Argumente der Nachbarländer, wie die Einschränkung der Bewegungsfreiheit, lässt man nicht gelten. Es geht ausschließlich um den Transit, denn für lokale Wirtschaft ist zum Beispiel die Regionalversorgung von Lebensmittel per LKW-Transport selbstverständlich ausgenommen.

Die Situation in Niederösterreich:

Bei uns fuhren im Jahr 2019 im Abschnitt A22 Stockerau ca. 6.000 LKWs pro Tag bei stetig steigender Tendenz (S1 Lückenschluss, S3 Ausbau Hollabrunn, …) und es bestehen keinerlei Einschränkungen - weder am Tag noch in der Nacht.

Die für die Umweltschutzmaßnahmen nach IG-L zuständige Landesregierung lehnt es bisher ab, die Luftqualität an der Autobahn nach Vorschrift zu messen.

Dadurch wird die Verpflichtung zu Schutzmaßnahmen umgangen. In allen anderen Bundesländern mit hochbelasteten Autobahnen wurden Maßnahmen wie Euro-Klassen-Einschränkungen und luftschadstoffabhänge Verkehrsregelanlagen installiert – nicht jedoch in NÖ.

Abgesehen davon wird bei uns die Überschreitung der Lärmgrenzwerte seit Jahren/Jahrzehnten ignoriert.

Fazit

Der Vergleich zeigt die Entwicklung auf:

Wenn es nicht jetzt gelingt, die Verkehrsverbindungen bei uns als zukünftig systemrelevante Transitrouten zu erkennen und offen zu legen, dann haben wir in 10 bis 20 Jahren Tiroler Verhältnisse.

Am Beispiel Tirol ist zu sehen, wozu eine Landesregierung ermächtigt und verpflichtet ist. Ohne Druck aus der Bevölkerung werden die Entscheidungsträger in Niederösterreich keinen Millimeter von ihrem Konzept abweichen, sie gehen den Weg des geringsten Widerstandes.



► 15.11.2020: Die Bürgerinitiative reicht Ihre Stellungnahme im Bundesministerium
                         für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
                         (kurz: BMK, vormals BMVIT) ein!


Die ASFINAG hat im BMK die Projektunterlagen inkl. den behördlich nachgeforderten Korrekturen eingereicht. Bevor die Entscheidung vom BMK getroffen wird, ob das Verfahren einer UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) zu unterziehen ist, haben die Stadtgemeinde, die Umweltanwaltschaft, der Standortanwalt und die Bezirkshauptmannschaft Parteienstellung und das Recht Einwände zu äußern.

Eine Bürgerinitiative hat im UVP-Feststellungsverfahren keine Parteienstellung. Wir haben uns dennoch die Mühe gemacht und eine Stellungnahme an das BMK gesendet, da nach der der Richtlinie 2014/52/EU Erwägungsgrund (29) auch unaufgefordert abgegebene Stellungnahmen zu berücksichtigen sind.

WIN-WIN-SITUATION

Es gilt die ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen der Stadtgemeinde, deren Rechtsvertretung (der Anwaltskanzlei Onz, Hrn. Mag. Nigischer) und den von der Stadtgemeinde beigezogenen Sachverständigen hervorzuheben. Ebenso ergeht ein großer Dank an alle Stadträte, welche unsere Erkenntnisse aus dem Aktenstudium und unsere Einwände angenommen haben und die wichtigen Informationen in schwierigen Zeiten (z.B. ein wegen Corona entfallener Infoabend) an die Gemeinderäte und Ihre Parteimitglieder weitergetragen haben.

Die Stadtgemeinde hat der Bürgerinitiative Zugang zu allen Unterlagen betreffend des Projektes ermöglicht. Wir konnten uns direkt und persönlich mit der Rechtsanwaltskanzlei abstimmen und unsere Anliegen vorbringen. Auch die Austauschmöglichkeit zwischen den "Experten der Bürgerinitiative" und den "Sachverständigen der Stadtgemeinde" war von wesentlicher Bedeutung für rasche, unmissverständliche, vollständige und ausgefeilte Stellungnahmen.

Die Bürgerinitiative profitierte -im Interesse der 3000 UnterstützerInnen- von dieser ausgezeichneten Zusammenarbeit, ebenso wie die Stadtgemeinde. Warum? Als BürgerInnen der Stadt konnten wir die Sachverständigen mit detaillierten Informationen versorgen, so konnten wir unter anderem folgende wichtige Punkte in die Stellungnahme einbringen:

- Erkenntnisse aus den Daten der zweiten Luftgütemessstation bei der A22-Abfahrt Mitte
- Widerspruch zwischen den von der ASFINAG genannten Verkehrszahlen für Langenzersdorf und für Stockerau

- Mögliche Gefährdung des Grundwasserstromes und der Trinkwasserbrunnenversorgung durch Fundamente für die Lärmschutzwände (nach unseren Ermittlungen 700 - 1000 Pfähle mit bis zu 18 Meter Tiefe)

STELLUNGNAHME

Diese gute Zusammenarbeit stellte sicher, dass alle Kritikpunkte gegen das vorgelegte Projekt eingebracht wurden und eine bessere Lösung für Stockerau möglich wird.
Die wesentlichen Mängel sind:

- der Lärmschutz wurde nur für ein Viertel des möglichen Zusatzverkehrs geplant
- an einigen Stellen in der Stadt und vor allem in der Au wird es lauter als heute
- das Ortsbild wird insbesondere im Bereich Stockerau Mitte durch mehrfache hohe Lärmschutzwände massiv geschädigt und die Trennwirkung zwischen Stadt und Naherholungsgebiet nochmals verstärkt

WEITERER DANK …

... gilt der niederösterreichischen Umweltanwaltschaft. Die Einwände der Bürgerinitiative wurden unterstützt, aber auch genauso hart auf Richtigkeit geprüft. Unser Mitglied Ing. Hans Nader ist bei den Rückfragen der Behörde oftmals ins Schwitzen gekommen, umso mehr freut es uns, dass unsere Zahlen, Daten und Fakten von der Umweltanwaltschaft auch in deren Stellungnahme anstandslos übernommen wurden. Ebenso ist unser Mitglied DI Martin Summerer hervorzuheben, welcher sich gemeinsam mit den Mitgliedern der AU-Gruppe der Flora & Fauna unseres dreifachen Naturschutzgebiets angenommen hat. Dr. Martin Ulrich Fischer hat uns regelmäßig mit juristischen Tipps versorgt und somit zum rechtlichen Feinschliff unserer Stellungnahme beigetragen.


FAZIT

Die Stadtgemeinde, die Bürgerinitiative und die Umweltanwaltschaft haben sich bestmöglich und mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln für eine UVP eingesetzt. Wir möchten hervorheben, dass wir die gute Zusammenarbeit in dieser Form gerne weiterführen! Vermutlich ist mit einer Entscheidung des BMK Anfang 2021 zu rechnen.

Last but not least:

Für unsere besonders interessierten UnterstützerInnen, aber auch für unsere Kritiker/Skeptiker, stellen wir hier gerne unsere Stellungnahme als Download zum Nachlesen zur Verfügung.

Lesen Sie hierzu auch den 
aktuellen Beitrag in der NÖN.



► 21.12.2020: Auszeichnungen für Mitglieder der Bürgerinitiative "Tunnel und grüner Übergang"

Der Gemeinderat der Stadt Stockerau fasste in seiner Sitzung am 16. Dezember 2020 den einstimmigen Beschluss, sich bei den Mitgliedern der Bürgerinitiative „Tunnel und grüner Übergang“ zu bedanken und uns mit der Medaille „Stockerau dankt“ auszuzeichnen.

Wir freuen uns sehr über diese Anerkennung, möchten aber hervorheben, dass wir diese Auszeichnung stellvertretend für die vielen UnterstützerInnen und weiteren Teammitglieder übernommen haben.

Die bisherigen Teilerfolge der Bürgerinitiative basieren auf der Grundlage von vielen helfenden Händen, welche vielleicht nicht gleich auf den ersten Blick ersichtlich sind. Viele Stockerauer UnternehmerInnen haben uns erlaubt, die Infoflyer und Unterschriftenlisten der Bürgerinitiative in ihren Geschäftslokalen aufzulegen. Stockerauer Bürgerinnen und Bürger sind von Haustüre zu Haustüre gegangen und haben mit viel Aufwand Unterschriften gesammelt. Der Link zu unserer Onlinepetition wurde von den Facebook-Benützern unübersehbar geteilt. Weitere Teammitglieder haben wesentlich bei den Vorbereitungen zu den Infoveranstaltungen geholfen und die Bauhof- & Z2000-MitarbeiterInnen haben uns bei den Auf- & Abbauten unterstützt. Unsere "hausinterne Druckerei" versorgt uns stets mit Flyern, Infomappen und auch den vor den Feiertagen versendeten Weihnachts- und Neujahrskarten. DirektorInnen und Lehrkräfte von Volks- und Hauptschulen informierten die SchülerInnen über das geplante Vorhaben eines Autobahnausbau auf unserem Gemeindegebiet. Sie stellten sich den SchülerInnen und deren Eltern einer breiten Diskussion über die Chancen und Risiken für das lokale Stadt- und Naturschutzgebiet. Wir danken all jenen BürgerInnen, die von Anfang an unsere Idee befürwortet haben und auch Gesicht (z.B. auf unserer Website oder auf Facebook) gezeigt haben.
Ebenso haben wir viele Informationen, Dokumente, Literaturquellen und Tipps aus der gesamten Bevölkerung erhalten. Viele BürgerInnen haben mit ihren Briefen an die Behörden die Anliegen der Bürgerinitiative unterstützt. Sie haben bei Interviews oder Fototerminen mitgewirkt. Die vielen Rückmeldungen und Meinungen zu diesem Thema haben uns bedeutend motiviert.
Diese Auszeichnung ist ein Zeichen für den Zusammenhalt aller StockerauerInnen mit einem gemeinsamen Ziel: "Die bestmögliche Lösung für Stockerau in Zusammenhang mit dem Ausbau der A22."

Foto (v.l.n.r.): BGM Mag. (FH) Andrea VÖLKL, Sprecher Josef LEHNER, Ing. Hans NADER,
DI Martin SUMMERER, Dipl.-BW (BA) Ing. Roland BALASCH, DI Wolfgang RIEGER




► 22.12.2020: Ist die Waldviertelautobahn wirklich "abgesagt"?

Eine Stellungnahme der Bürgerinitiative zur Entscheidung gegen die Waldviertelautobahn.
Was steckt dahinter und sind Auswirkungen auf die A22 bei Stockerau zu erwarten?

Aus unserer Sicht war die Pressekonferenz teilweise eine inszenierte Medienshow und sollte eine "Beruhigungspille für die betroffene Bevölkerung sein. Ja, die Investitionen in den Ausbau des Bahnnetzes sind positiv zu werten, sofern es auch zur tatsächlichen Umsetzung kommt. Wer jedoch zwischen den Zeilen gelesen hat und die mitgesendeten Pressunterlagen studiert hat, wird feststellen:

1.) Die "Waldviertel-Spange" wird zwar nicht von der ASFINAG als Autobahn betrieben werden, sie kommt jedoch in Form einer vom Land NÖ geführten, gut ausgebauten Bundesstraße.

2.) Die Trasse von Gmünd nach Horn wird viele Ortsumfahrungen enthalten und (ähnlich der Strecke Stockerau-Hollabrunn) abwechselnd mit einer weiteren (dritten) Fahrspur versehen werden. Eine deutlich verbesserte Straßenverbindung zwischen Gmünd - Horn - Guntersdorf (Hollabrunn), jedoch ohne Vorteile für Stockerau.

3.) Die Spange wird durch eine noch nicht vorhandene Trasse zwischen Horn und Guntersdorf (Hollabrunn) erweitert.

Fazit:

Der Verkehr wird weiterhin wegen der B4 (Horner Bundesstraße) bzw. der S3 (Weinviertel-Schnellstraße) an der A22 bei Stockerau auftreffen.

Abschließend ein fiktives Gedankenspiel:
Erste eine ausgebaute Verbindung zwischen der S3 bei Guntersdorf (Hollabrunn) und der A5 bei Schrick (Mistelbach, Poysdorf) könnte eine Entlastung der A22 mit sich bringen. Damit wäre die "Wald- & Weinviertelspange" perfektioniert - aber jetzt die Gretchenfrage: Wollen wir wirklich eine zusätzliche Hauptverkehrsader durch den landschaftlich wunderschönen und unberührten Norden von Niederösterreich?

Nachtrag am 16.02.2021:
Gerald Hohenbichler hat in der Gruppe "Lebenswertes W4" hierzu einen sehr interessanten BEITRAG gepostet, welchen wir Ihnen nicht vorenthalten wollen.

Unsere zwei Folien zum Download.

Medienberichte zum Thema: KURIER NÖN1 ORF-NÖ NÖN2 



► FOLGT! Unsere Podcasts:

Verkehr

Lärm

Wasser

Luft

Naturschutz

... in Bearbeitung ... folgt in Kürze!




► FOLGT! Stellungnahme - Luftgüte in Niederösterreich

... in Bearbeitung ... folgt in Kürze!




► 31.03.2019: Ende der Unterschriftensammlung - Verkündung des Ergebnisses

Wir haben insgesamt 3.272 Unterstützungserklärungen erhalten. Es wurden die Eingänge der Unterschriftenblätter per Mail/Fax/Post mit den Unterstützungsunterschriften der openPetition zusammengeführt. Hierbei festgestellt Duplikate wurden aussortiert, damit wurde eine Mehrfachzeichnung ausgeschlossen. Weiters wurden 264 Unterstützer aussortiert, welche keinen Wohnsitz in Stockerau angegeben haben. Diese Personen waren z.B. ehemalige StockerauerInnen, Personen welche vielleicht einmal eine Wohnung/Haus in Stockerau erben oder bauen werden, Personen welche in Stockerau arbeiten oder hier Verwandte/Bekannte/Eltern haben und sich in Stockerau öfters aufhalten.

Das bereinigte Gesamtergebnis beträgt 2.913 gültige Unterstützungserklärungen von StockerauerInnen.


Dies bedeutet:

* Wir haben unser Ziel - 20% der wahlberechtigten Stockerauer Bevölkerung als Unterstützer zu gewinnen - erreicht. Von 14.138 Wahlberechtigten haben uns 2.913 StockerauerInnen unterstützt, das sind genau 20,6 %.

* Knapp mehr als jede(r) dritte WählerIn (8.818 gültige Stimmen bei der Gemeinderatswahl 2019) hat auch die Bürgerinitiative unterstützt!

Einfügen von Links unter jede Seite.

» Nach Oben                         » Download Unterschriftenblatt                         » Impressum/Kontakt